Gestern wurde das Zukunftsprogramm der SPD zur kommenden Bundestagswahl von unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz vorgestellt. Darin wird auf für SPD-Verhältnisse wenigen Seiten präzise aufgeführt wie ein Regierungshandeln einer SPD geführten Bundesregierung nach der Bundestagswahl aussehen würde.
Im direkten Vordergrund steht der Punkt Respekt. Er beschreibt direkt das erste Kapitel des Zukunftsprogramm. Es geht darum, dass wir in Deutschland niemanden zurücklassen wollen und dürfen.
Ich finde den Entwurf eine tolle Grundlage und freue mich auf den Programmprozess bis Mai. Für alle Interessierten hat der Parteivorstand der SPD die Seite http://sozialepolitikfuerdich.de/ zur Verfügung gestellt. Dort findet man alle relevanten Informationen samt dem Programmentwurf.
Zum Abschluss hier noch ein paar Key-Facts aus dem Zukunftsprogramm:
- Bürgerversicherung für alle (Gleicher Zugang zu medizinischer Versorgung)
- Abschaffung von Hartz-IV
- Einführung eines Bürgergeldes
- Besserstellung von kleinen und mittleren Einkommen
- Hohe Einkommen sollen höher besteuert werden
- 2040 soll Strom komplett aus erneuerbaren Energien stammen
- Klimaneutralität spätestens 2050
