Eine Reise ist am vergangenen Wochenende für mich zu Ende gegangen. Es hat leider nicht gereicht. Die Genoss*innen habe sich heute für Bengt Bergt als unseren Direktkandidaten für die Bundestagswahl entschieden.
Für mich waren die vergangenen 8 Monate eine unfassbare Erfahrung, um die ich jetzt reicher sein darf. Ein großes Bewerberfeld mit 5 Kandidierenden, ein Bewerbungsverfahren und Vorstellungsrunden unter Pandemiebedingungen. Dieses war geprägt von einer Mischung von mehreren Videokonferenzen und einigen wenigen Gelegenheiten sich persönlich zu sehen und kennenzulernen. Ich möchte mich bei allen Gensoss*innen für diese spannende Zeit bedanken.
Mich haben viele Freunde und Genoss*innen durchgängig auf diesem Weg begleitet. Allein hätte ich meine Kampagne so nicht aufbauen können. Für die unglaubliche Unterstützung bin ich unendlich dankbar.
Natürlich ist man traurig, wenn man seine Ziele nicht erreichen kann, aber wo eine Tür sich schließt, da öffnet sich auch wieder eine. Ich werde meine politischen Ziele weiter verfolgen und freue mich, wenn ihr mich weiter begleitet. Ich werde nun auf einen hinteren Listenplatz der Landesliste der SPD Schleswig-Holstein kandidieren und mich damit Teil der Ersatzmannschaft sein.
Jetzt steht der Wahlkampf an. Selbstverständlich werde ich Bengt mit Rat und Tat zur Seite stehen, damit unser Wahlkreis wieder rot wird.
Vor etwa einen Monat habe ich meine parteiinterne Bewerbung für die Direktkandidatur im Wahlkreis Segeberg-Stormarn-Mitte bekannt gegeben und mich über die viele positiven Rückmeldungen dazu gefreut. Jetzt möchte ich nicht nur auf mich, sondern auch auf meine politischen Inhalte und Positionen eingehen.Für mich sind mehrere Themenfelder besonders wichtig. Diese Themen sind Arbeit und Soziales, Rente, digitale Infrastruktur und Wohnen.
Neue Arbeit
Die kürzlich veröffentlichte Studie der Krankenkasse DAK (https://www.dak.de/dak/download/folien-2295280.pdf, Zugriff: Juli 2020) hat bestätigt, unsere Arbeitswelt kann stark von Home Office profitieren. Es verbessert nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Home Office führt auch zu einer durchschnittlich besseren Gesundheit der Arbeitenden. Wie kann man diese Vorteile, die während der Corona-Krise Vielen zu Gute kamen, in die Zeit nach Corona retten.
Gerade bei Rechten von Angestellten zeigt sich häufig, dass es einen Druck von außerhalb braucht. Nach der Pandemie brauchen wir deshalb ein verbindliches Recht auf Home Office. Natürlich kann man ein solches Recht nur wahrnehmen, wenn die äußeren Umstände dies erlauben. Ich selbst habe während der Pandemie positive Erfahrungen mit Home Office gemacht.
Der Schlüssel hierfür ist der konsequente Netzausbau im ländlichen Raum und die weitere Digitalisierung. Die Pandemie hat gezeigt, wozu wir als Gesellschaft gemeinsam in der Lage sind, wenn nur der Wille zur Veränderung da ist.
Digitale Infrastruktur
Damit Deutschland in der Welt nicht mehr das digitale Schlusslicht bildet und wir neue Arbeitskonzepte umsetzen können brauchen wir einen konsequenten Ausbau von schnellem Internet in jedem Winkel unseres Landes.
Dabei geht es nicht nur darum jetzt so schnell wie möglich das mobile 5G-Netz flächendeckend auszubauen, sondern auch gleichsam ein deutschlandweites Glasfasernetz zu errichten. Der Bund muss hier mehr Geld zur Verfügung stellen. Als Norderstedter weiß ich, welche Vorteile ein gut ausgebautes Glasfasernetz bietet.
Recht auf Wohnen
Als Sozialdemokrat möchte ich niemanden in der Gesellschaft zurück lassen. Für ein Industrieland wie Deutschland ist es beschämend, wenn Menschen in prekären Wohnverhältnissen oder gar in der Obdachlosigkeit leben müssen. Wir müssen daher Wohnen als Versorgungsauftrag begreifen. Deshalb ist mir besonders wichtig, dass das Recht auf Wohnen gesetzlich fixiert wird.
Die Mieten in Deutschland sind viel zu hoch. Das ist keine neue Erkenntnis und wir haben schon Schritte dagegen unternommen. Diese reichen aber noch lange nicht. Um die Preise auf dem Wohnungsmarkt effektiv senken zu können, müssen wir das Angebot kleiner und bezahlbarer Wohnungen erhöhen. Der Staat muss selbst tätig werden. Darum brauchen wir einen bundesweiten Investitionsfonds für Kommunale Wohnungen.
Dies sind meine Hauptthemen. Ich würde mich freuen, wenn wir in der nächsten Zeit über diese diskutieren können. Wie stehen Sie zu meinen Gedanken?
Auf meiner Website habe ich euch meine Hauptthemen zusammen gefasst.Wie steht Ihr zu meinen Gedanken? http://tobiasschloo.de/2020/07/31/wofuer-stehe-ich/
Gestern ist es passiert die große Koalition hat sich auf ein 130 Milliarden Euro Konjunkturpaket geeinigt. Bei vielen Punkten ist eindeutig die Handschrift der SPD zu erkennen. Das zeigt mal wieder die SPD ist die Kraft in Deutschland, die unser Land aus ökonomisch schwierigen Gefilden wieder in ruhigere Gewässer führen kann.
Aber was macht das große Konjunkturprogramm so weitreichend. Der große „Wumms“ ist in drei Teile geteilt. Der erste Abschnitt beschäftigt sich direkt mit der Krisenbewältigung. Der zweite Teil ist das sogenannte Zukunftspaket. Zum Schluss entzieht sich die Bundesregierung nicht vor der Verantwortung Deutschlands in Europa und der Welt. Für mich sehr wichtige sind diese:
300€ Kinderbonus, die nicht mit Sozialleistungen verrechnet werden
Die Senkung der Mehrwertsteuersätze, die bei allen Bürgern gleichermaßen ankommen werden.
Die Investitionen in den Wasserstoffausbau
Die Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramm für 2020 und 2021 um eine Milliarde Euro auf 2,5 Milliarden Euro (Ein Plus von ca. 66%)
Eine nationale Strategie zum Wasserstoffausbau
Investitionen des Bundes in die Deutsche Bahn
Olaf Scholz fährt eine klare keynesianische Wirtschafts- und Finanznpolitik mit diesem Konjunkturprogramm. Zeitgleich wird nicht planlos mit staatlichen Geldern hausieren gegangen. Es wird in den Konsum und in Zukunftstechnologien investiert, was die Weitsicht der Bundesregierung zeigt.
Wie kommt es jetzt aber, dass der Verfechter der schwarzen Null, Olaf Scholz, nun in dieser Investitionslaune ist? Wie bereits angesprochen fährt Olaf Scholz eine klare keynesianische Finanz- und Wirtschaftspolitik. Daher folgt er dem Kredo: Geld ausgeben in der Krise und sparen in Zeiten von Hochkonjunktur. Folglich ist es nur logisch, dass angesichts der wirtschaftlichen Folgen von Corona und Lockdown Olaf Scholz das Scheckbuch zückt. Wichtig ist aber, dass die Schulden die jetzt in der Krise von der Regierung aufgenommen werden, in einer Boomphase wieder abgetragen werden, damit die Generationengerechtigkeit auch gewährleistet wird.
Zum Schluss stellt sich nur eine Frage. Wie kann die SPD die Urheberschaft für dieses Programm für sich reklamieren?
