Es geht wieder los. Alle 10 bis 15 Jahre diskutiert man in der Stadt Norderstedt darüber, dass man den Kreis Segeberg verlassen solle und die Kreisfreiheit anstreben solle. Am kommenden Dienstag sind gleich zwei Prüfanträge zu dem Thema auf der Tagesordnung der Stadtvertretung. Sowohl die Fraktion „Wir in Norderstedt“ als auch ein Bündnis der SPD, der CDU, der Linken, der FDP und den Grünen. Dabei sind die Interessen an einer Prüfung sehr unterschiedlich. Die einen wollen, dass das Ergebnis dazu führt, dass die Stadt Norderstedt die Kreisfreiheit anstrebe, die anderen erhoffen sich eine Argumentationsliste für den Verbleib im Kreis.
Ich persönlich halte nicht viel von der Idee, dass Norderstedt kreisfrei werden solle. Einerseits gefällt mir der Gedanke nicht, dass man versucht, einseitig eine Solidargemeinschaft aufzukündigen und andererseits glaube ich nicht, dass eine kreisfreie Stadt tragfähig sei. Hinzu kommt, dass Norderstedt in Schleswig-Holstein als einzige sogenannte „große kreisangehörige Stadt“ einen Sonderstatus hat, mit dem man in den vergangen Jahren gut ausgekommen ist.
Warum denke ich, dass eine kreisfreie Stadt Norderstedt sich nicht trägt, obwohl Norderstedt in den vergangenen Jahren eine doch sehr solvente und mit hohen Gewerbesteuereinnahmen gesegnete Stadt war. Das liegt hauptsächlich an den Doppelstrukturen, die nun aufgebaut werden müssen. Die Anforderungen an Verwaltung, Feuerwehr und Gesundheitsversorgung sind an eine kreisfreie Stadt ganz andere, als bei einer kreisangehörigen Stadt. Die Stadt müsste somit diverse neue untere Landesbehörden aufbauen. Bislang ist man hier Nutznießer der bestehenden Strukturen in Bad Segeberg. Daneben müsste die Stadt Norderstedt auch selbst für eine Gesundheitsversorgung seiner Bürger sorgen. Dabei zweifle ich stark an der Finanzierbarkeit beispielsweise eines eigenen Krankenhauses, wo doch an der Nordgrenze Norderstedts die Paracelsius Klinik liegt und im Süden das AK Nord.
Neben den Kosten stellt sich natürlich die Frage, ob Norderstedt überhaupt eigenmächtig entscheiden könnte, den Kreis Segeberg zu verlassen. Die kurze Antwort lautet: Nein.
Selbst wenn der Kreis Segeberg auch für eine „Scheidung“ wäre, hätte das Land die Entscheidungsgewalt. Ob das Land sich dafür entscheiden würde, Schleswig-Holstein weiter in kleinere Verwaltungsstrukturen aufzuteilen, wage ich zu bezweifeln. Viel mehr sollte meines Erachtens nach darüber nachgedacht werden, dass man Kreis zu größeren Kommunen zusammenfasst.
Aber zurück zur Stadtvertretung am kommenden Dienstag. Ich selbst werde den Prüfaufträgen nicht zustimmen. Für mich erschließt sich das Ziel dieser Prüfung nicht. Die Punkte liegen für mich auf der Hand und eine solche Prüfung wird nicht mit dem zusammenstellen von zwei oder drei Zahlen getan sein, sondern werden wahrscheinlich in einer größeren Vergabe enden und unnötige Kosten erzeugen. Das ist Geld, dass uns in der Corona-Krise fehlt.
