Oder: Wie wir der Rezession entkommen
Gestern ist es passiert die große Koalition hat sich auf ein 130 Milliarden Euro Konjunkturpaket geeinigt. Bei vielen Punkten ist eindeutig die Handschrift der SPD zu erkennen. Das zeigt mal wieder die SPD ist die Kraft in Deutschland, die unser Land aus ökonomisch schwierigen Gefilden wieder in ruhigere Gewässer führen kann.
Aber was macht das große Konjunkturprogramm so weitreichend. Der große „Wumms“ ist in drei Teile geteilt. Der erste Abschnitt beschäftigt sich direkt mit der Krisenbewältigung. Der zweite Teil ist das sogenannte Zukunftspaket. Zum Schluss entzieht sich die Bundesregierung nicht vor der Verantwortung Deutschlands in Europa und der Welt. Für mich sehr wichtige sind diese:
- 300€ Kinderbonus, die nicht mit Sozialleistungen verrechnet werden
- Die Senkung der Mehrwertsteuersätze, die bei allen Bürgern gleichermaßen ankommen werden.
- Die Investitionen in den Wasserstoffausbau
- Die Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramm für 2020 und 2021 um eine Milliarde Euro auf 2,5 Milliarden Euro (Ein Plus von ca. 66%)
- Eine nationale Strategie zum Wasserstoffausbau
- Investitionen des Bundes in die Deutsche Bahn
Olaf Scholz fährt eine klare keynesianische Wirtschafts- und Finanznpolitik mit diesem Konjunkturprogramm. Zeitgleich wird nicht planlos mit staatlichen Geldern hausieren gegangen. Es wird in den Konsum und in Zukunftstechnologien investiert, was die Weitsicht der Bundesregierung zeigt.
Wie kommt es jetzt aber, dass der Verfechter der schwarzen Null, Olaf Scholz, nun in dieser Investitionslaune ist? Wie bereits angesprochen fährt Olaf Scholz eine klare keynesianische Finanz- und Wirtschaftspolitik. Daher folgt er dem Kredo: Geld ausgeben in der Krise und sparen in Zeiten von Hochkonjunktur. Folglich ist es nur logisch, dass angesichts der wirtschaftlichen Folgen von Corona und Lockdown Olaf Scholz das Scheckbuch zückt. Wichtig ist aber, dass die Schulden die jetzt in der Krise von der Regierung aufgenommen werden, in einer Boomphase wieder abgetragen werden, damit die Generationengerechtigkeit auch gewährleistet wird.
Zum Schluss stellt sich nur eine Frage. Wie kann die SPD die Urheberschaft für dieses Programm für sich reklamieren?